IT- und Internetrecht

E-Commerce und Online-Werbung

E-Commerce und Online-Werbung

Der Online-Handel bietet viele Möglichkeiten. Neben wirtschaftlichen Chancen bringt der Betrieb eines Online-Shops auch rechtliche Risiken mit sich. Denn der Gesetzgeber hat eine Vielzahl von Regelungen geschaffen, deren Nichtbeachtung zu Abmahnungen von Konkurrenten, Rechteinhabern und Verbraucherschutzverbänden führen kann. Wir unterstützen Sie gerne dabei, die rechtlichen Risiken Ihres Online-Shops zu erkennen und abzustellen.

 

Individuell statt Schema F

Ihr Online-Projekt unterscheidet sich von anderen. Vielleicht bieten Sie andere Produkte an, liefern nur an Unternehmen oder Verbraucher, wenden sich nur an englischsprachige Kundschaft im Inland oder ermöglichen Ihren Kunden die Zahlung mit bestimmten Zahlungsdiensten. Auch unsere Beratungsleistungen sind individuell abgestimmt. Wir untersuchen zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen, identifizieren potentielle rechtliche Risiken und stellen Ihnen im Anschluss praktikable und sichere Lösungen vor.

 

Nicht nur ein unvollständiges Impressum kann zu Abmahnungen führen

Das eine unzureichende Beachtung der Impressumspflicht zu Abmahnungen durch Wettbewerber führen kann, ist inzwischen bekannt. Weniger bekannt sind hingegen andere Abmahngründe: so zum Beispiel eine fehlerhafte Platzierung des zum Impressum führenden Links, die Verwendung falscher Verbraucherbelehrungen oder die Nichtbeachtung der Preisangabeverordnung bei der Auspreisung von Produkten. Auch zunächst unverdächtige AGB-Klauseln können abmahnfähig sein. Als unzulässig, wettbewerbswidrig und damit abmahnfähig erachtete zum Beispiel das hanseatische Oberlandesgericht in Bremen die folgende Lieferzeitklausel in einer AGB: "Voraussichtliche Versanddauer: 1 bis 3 Werktage". Für zulässig hielt es die Formulierung "Lieferfrist ca. 3 Tage" (Hanseatischen OLG in Bremen, Urteil vom 5. Oktober 2012, Az.: 2 U 49/12).

 

Unsere Tätigkeit umfasst:

  • Begutachtung Ihrer Webseite auf die Vereinbarkeit mit dem Medien- und Datenschutzrecht
  • Prüfung und Erstellung von allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen
  • Rechtssichere Ausgestaltung von Marketinginstrumenten, wie z.B. Newslettern
  • Wir beraten zu den Vorteilen und Risiken verschiedener Gesellschaftsformen, prüfen oder entwerfen Ihre Gesellschaftsverträge, unterstützen Sie bei der Gesellschaftsgründung und - falls erforderlich - vermitteln wir Ihnen auch gerne einen Termin bei einem Notar

Kontakt

FEIERABEND & POSPIESZNA Rechtsanwälte
Am Treptower Park 30
12435 Berlin

Tel.: +49 (0) 30 / 680 783 -75
Fax.: +49 (0) 30 / 680 783 -76
E-Mail: kontakt@fp-law.net