Internationales Handelsrecht

UN-Kaufrecht (CISG)

Das UN-Kaufrecht (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG) ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der über das für internationale Warenkaufgeschäft maßgebliche Recht.

Das CISG findet automatisch Anwendung auf alle Verträge über den Kauf von beweglichen Sachen zwischen einem Käufer/Verkäufer mit Sitz in Deutschland und seinem Vertragspartner mit einer Niederlassung in einem anderen der 89 Vertragsstaaten (Stand 2018). Die Anwendbarkeit des CISG für den deutschen Rechtsanwender folgt daher aus Art. 3 Nr. 2 EGBGB. Nicht anwendbar ist das CISG auf Kaufverträge über bestimmte Warengruppen, wie zum Beispiel Verbrauchsgüter, Elektrizität oder Schiffe, außer die Anwendbarkeit des CISG wird von den Vertragsparteien ausdrücklich vertraglich vereinbart.

Das CISG aus Sicht eines deutschen Exporteurs

Das Regelungssystem des CISG hat eine strukturelle Ähnlichkeit mit dem des BGB/HGB. Im Hinblick auf bestimmte Einzelfragen können CISG und BGB/HGB jedoch zu komplett unterschiedlichen Rechtsfolgen führen. In der Vergangenheit war der Ausschluss des CISG durchaus verbreitet. Eine Klausel, wie zum Beispiel „Auf diesen Vertrag ist das Sachrecht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Wiener UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar.“ war und ist immer noch weit verbreitet in internationalen Kaufverträgen. Diese Gestaltung ist nicht immer vorteilhaft. Denn setzt man sich mit Regelungen und Anwendungspraxis des CISG genauer auseinander, so werden durchaus Vorteile gegenüber einem BGB/HGB Vertragsstatut deutlich. Hierzu bedarf es vorab einer gründlichen Auseinandersetzung mit den vertraglichen und geschäftlichen Risiken. Unsere praktische Erfahrung zeigt, dass diese Mühe lohnen kann.

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